Allgemeine Geschäftsbedingungen
Um die Geschäftsbeziehung für beide Parteien klarzustellen, hat DKS sarl die Allgemeinen Geschäftsbeziehungen abgefasst, welche ein Maximum an Fragen zu beantworten suchen, die bei der Realisierung eines Projekts auftreten können.
Die natürliche oder juristische Person, die eine Bestellung schriftlich oder mündlich einreicht, gilt als der Auftraggeber und garantiert die Bezahlung der Rechnung, selbst wenn letztere auf den Namen eines Dritten ausgestellt wird. Die vertraglichen Beziehungen werden durch diese AGB geregelt, außer der Vertrag vereinbart ausdrücklich, dass hiervon abgewichen wird. Mündliche Zusagen sind für DKS sarl erst nach der schriftlichen und ordnungsgemäß unterzeichneten Bestätigung rechtsverbindlich wirksam.
Gegenstand der Leistungen
DKS sarl bietet Kommunikationsdienstleistungen, Marketingdienstleistungen, die Erstellung von Internetwebseiten, WebsiteHosting, die Erzeugung von Grafiken, Druckereidienstleistungen und die Entwicklung digitaler Anwendungen.
Insoweit keine ausdrückliche Abweichung vorliegt, werden diese verschiedenartigen Leistungen von den folgenden Bestimmungen geregelt, der jede Partei zustimmt.
1. Beratung
Der Kunde definiert seine Bedürfnisse, woraufhin DKS s.a.r.l die Möglichkeit hat, ein Angebot mit den jeweiligen Leistungsanforderungen an das künftige Projekt zu unterbreiten. Nach der Annahme des Angebots und der Überweisung der Anzahlung unternimmt DKS sarl eine detaillierte Ausarbeitung der Projektstruktur. Der Kunde nimmt aktiv an der Ausarbeitung des Projekts teil, indem er DKS sarl alle relevanten Elemente zur Verfügung stellt. In der Ausarbeitung des Projekts ist der Kunde an die im Angebot akzeptierten Leistungsanforderungen gebunden. Falls der Kunde diese Leistungsanforderungen dennoch verändern will, ist ein neues Angebot zu erstellen und anzunehmen, wobei das neue Angebot nicht nur den Preis für das neue Projekt, sondern auch den Preis für die Erstberatung nach Löschung des Erstangebots berücksichtigt. Für den Fall, dass der Kunde keines der von DKS sarl vorgeschlagenen Projekte akzeptiert und sich entscheidet, auf die Erstellung der Seite zu verzichten oder den Leistungserbringer zu wechseln, gilt die vom Kunden überwiesene Anzahlung zuzüglich eventueller Gebühren (Reservierung des Domainnamens, …) als von DKS sarl erworben.
2. Erstellen einer Webseite
Das Angebot spezifiziert die Anzahl der statischen und dynamischen Seiten, welche die künftige Webseite umfassen wird. Jeder erstellten Webseite wird der Seitenstatus „statisch“ oder „dynamisch“ zuerteilt, und sie unterliegt der nachfolgenden Regelung:
– Statische Seiten: Die statischen Seiten werden von DKS sarl durch die Integration der Inhalte erstellt, welche vom Kunden eingereicht werden. Der Kunde hat hierbei nicht die Möglichkeit, sie zu einem späteren Zeitpunkt zu ändern. Er wird sich in diesem Fall an DKS sarl wenden, welche die Änderungen zum Selbstkostenpreis in Rechnung stellt.
– Dynamische Seiten: DKS sarl stellt dem Kunden Internetseiten mit und ohne strukturierten Inhalt und Seitenerstellung zur Verfügung. Der Kunde erhält Zugriffscodes, welche ihm ermöglichen, im Fernzugriff den gewünschten Inhalt auf der Seite unterzubringen.
– DKS kann keine lebenslange Garantie auf die Funktionen der Webseite geben, da das Internet sich stets weiterentwickelt. DKS kann somit nicht haftbar gemacht werden für Fehlfunktionen, die auf technischen Weiterentwicklungen des Internets oder der Internetbrowser beruhen. Nur während des ersten Jahres und während 12 Monaten übernimmt DKS die Kosten für eventuelle technische Anpassungen.
Gemäß dem Datenschutzgesetz DSGVO ist der Kunde verantwortlich für die Kongruenz seiner Webseite zur aktuellen Gesetzeslage und sollte den Auftrag gemäß DSGVO erteilen. DKS s.à r.l. kann die diesbezüglichen Informationen zur Verfügung stellen.
3. Web-Hosting und E-Mail-Dienste
DKS sarl bietet als Subunternehmer das Web-Hosting von Internetseiten die ausschliesslichvon DKS erstellt wurden, auf den Servern der Firma HETZNER an, und hat dies als Auftraggeber gemäss DSBVO (Art. 28) vertraglich mir der Firma Hetzner als Auftragnehmer geregelt.
Der Kunde verpflichtet sich, die Hosting-Dienstleistungen nur gemäß den Gesetzen des Großherzogtums Luxemburg sowie des Herkunftlandes des Kunden zu nutzen (i.e. den strengsten Gesetzen im Verhältnis beider Länder). Auf den Servern von DKS sarl werden keine Inhalte für Erwachsene, Pornographie, Pädophilie, Rassisten, Terroristen, Piraten oder andere Inhalte toleriert, die als illegal gelten. Der Kunde kann durch DKS sarl und / oder die Behörden verklagt werden, falls er dabei entdeckt wird, auf den Servern von DKS sarl rechtlich unzulässige Inhalte unterzubringen. Der Kunde verpflichtet sich, auf Servern von DKS sarl keine Inhalte zu veröffentlichen, welche die kanadischen oder internationalen Gesetze zum Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht oder jedem anderen geistigen Eigentumsrecht verletzen. Der Kunde macht ausdrücklich geltend, dass er zu dem Eigentumsnachweis für die Rechte an den veröffentlichten Inhalten auf seiner Seite in der Lage ist.
Der Zugriff auf die Website erfolgt nur über das CMS-System. Um jedem Kunden ein Höchstmaß an Sicherheit zu garantieren, stellt DKS sarl seinen Kunden keinen FTP-Zugang zur Verfügung. In Ausnahmefällen in welchen ein FTP-Zugang zur Verfügung gestellt wird, verpflichtet der Kunde sich keine für Hackerangriffe anfälligen Systeme auf unseren Server zu installieren. (Zum Beispiel jede Art von Open Source Systemen. Jede Zuwiderhandlung kann zur Kündigung des Accounts führen.
Das Versenden unerwünschter E-Mails (Spam), ausgehend von unserem Unternehmenssystem, ist strikt untersagt. Jeder Kunde, welcher den Vorsatz verfolgt, eine unerwünschte E-Mail zu versenden, wird feststellen, dass sein Konto innerhalb von nächsten 24 h nach dem Missgriff geschlossen wird. Obgleich dies letztlich von der Tragweite seiner Handlungen abhängt, kann der Kunde wegen des verursachten Unrechts gerichtlich belangt werden.
Für den Fall, dass DKS sarl angesichts einer illegalen Handlung des Kunden zur Rechenschaft gezogen werden sollte, verpflichtet er sich, nachzuweisen und zu bestätigen, dass er für seine Handlungen einzig verantwortlich ist.
Gemäß dem Datenschutzgesetz DSGVO ist der Kunde verantwortlich für die Kongruenz seiner Webseite zur aktuellen Gesetzeslage.
Der Kunde verpflichtet sich, die vertraglich vorgesehene Bandbreite nicht zu überschreiten. Falls er die vorgesehene Bandbreite überschreitet, wird DKS sarl dem Kunden eine Rechnung stellen, die sich nach dem Tarifplan für Hosting-Preise richtet (wie auf der Website der DKS sarl auf www.dks.lu definiert).Die Zahlungen werden mit Eingang der Rechnung beim Kunden zahlbar. Bei Zahlungsverzug wird ein Zuschlag von 3% pro Monat fällig. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum, dürfen die Internetseite und der Mailserver bis zum Eingang der Zahlung gesperrt werden. Die auf der Rechnung ausgewiesenen Säumnisgebühren gelten. Falls die Zahlung nicht innerhalb der nächsten 60 Tage nach Rechnungsdatum erfolgt, wird der Service ohne weitere Mitteilung vollständig unterbrochen. Falls eine Lastschrift von der Bank mit dem Hinweis „ohne ausreichende Deckung“ zurücküberwiesen wird, erhebt DKS sarl eine Bearbeitungsgebühr von 25,- EUR. Bei Zahlungsverzug seitens des Kunden kann DKS sarl alle auf dem Server vorhandenen Dateien ohne Vorankündigung löschen und das Konto des Kunden schließen, um die Nutzung des Speicherplatzes einem anderen Kunden vorzubehalten. Will der Kunde sein Konto reaktivieren, wird er mit einer Gebühr von 25,- EUR zusätzlich zur fällig gewordenen und noch ungezahlten Rechnung belastet.
Die Kündigung eines Hosting-Abos erfolgt durch Einschreiben mit einer Frist von mindestens einem (1) Monat vor Beendigung des Abonnements. DKS sarl kann nicht für eine Betriebsstörung von Systemen wie Joomla, Drupal, OS-Commerce, Zen-Card oder anderen CMS-Systemen haftbar gemacht werden, insoweit sie vom Kunden genutzt werden.
Seit 2013 akzeptiert DKS sarl keine neue Installation der vorgenannten Systeme.
Im Bezug auf den E-Mail-Dienst verpflichtet sich der Kunde das System nicht zu missbrauchen sowie unerwünschte, respektiv Massenmails zu versenden wie zum Beispiel Newletter, hierfür kann DKS speziel geeignete Systeme anbieten. Der Kunde benutzt bein versenden seiner E-Mails mit seiner bei DKS eingerichteten E-Mailadresse als Absender, ausschliesslich die SMTP Server von DKS, dies wegen SPF-Überprüfung anderer Mailserver.
Das zur Verfügung gestellte WebMail ist nicht dazu gedacht dieses ausschliesslich zu benutzten, da durch einen Systemausfall E-Mails verloren gehen können. Hier wird geraten Mailprogramme wie Outlook, Thunderbird oder MacMail zu benutzen um die E-Mails auf den eigenen PC herunterzuladen und somit zu sichern.
Aufgrund der Instabilität des Internet garantiert DKS sarl dem Kunden auf keinen Fall einen kontinuierlichen Service zu 100%, sondern bestenfalls zu 95%. Lösungen mit einem garantierten 100%-igen Betrieb stehen unter Sonderbedingungen zur Verfügung, in diesem Fall kontaktieren Sie bitte Ihren Vertriebspartner. DKS sarl wird alles in seiner Macht stehende unternehmen, um den ordnungsgemäßen Betrieb seines Service zu gewährleisten. DKS sarl ist für keinen Schaden haftbar zu machen, der durch eine Unterbrechung oder die Zugriffsgeschwindigkeit seines Service verursacht wurde, da mehrere Eigenschaften des Internet diese Art von Garantie nicht gestatten. DKS sarl ist nicht für Schäden haftbar zu machen, die an Daten verursacht wurden, die auf seinen Servern gespeichert werden. Dies schließt, ohne Einschränkung, den Datenverlust, die Datenbeeinträchtigung, den Leistungsausfall und die vorübergehende Unterbrechung des Service ein. Es liegt in der Verantwortlichkeit des Kunden, stets eine Sicherungskopie der Daten aufzubewahren, die auf den Servern von DKS sarl sowie auf den erwähnten Servern gespeichert sind.
Der Antivirusschutz von DKS sarl kann Viren nicht verhindern, die auf dem Rechner des Kunden bereits existieren. Da es unmöglich ist, aus mehreren unkontrollierbaren Gründen 100 % aller Viren zu erkennen und unschädlich zu machen, und kein System diese Leistung für sich vereinnahmen darf, bietet DKS sarl keine Gewähr für eine entsprechende Effizienz, und es kann für Infektionen, die sich der Kunde zuzieht, nicht verantwortlich gemacht werden. Es wird empfohlen, stets wachsam und vorsichtig zu sein, wenn Sie E-Mails lesen und empfangen, sowie lokale Schutzprogramme wie AVIRA zu nutzen. DKS sarl beansprucht das Recht, jeden Hosting-Vertrag ohne Angabe von Gründen beenden zu dürfen. In diesem Fall erstattet DKS sarl dem Kunden die eingezahlte Anzahlung inklusive des nicht genutzten Zeitraums im laufenden Monat. Der Kunde willigt ein, DKS sarl die angemessenen Gebühren inklusive, jedoch ohne Einschränkung, der Eintreibungs- und Anwaltsgebühren zu zahlen, die bei Anwendung seiner Rechte unter diesen AGB anfallen. Der Kunde willigt ein, DKS sarl für jede Zuwiderhandlung gegen jeglichen Artikel dieser AGB zu entschädigen. DKS sarl behält sich das Recht vor, das Hosting-Angebot ohne Vorankündigung zu ändern. DKS sarl kann Optionen im bestehenden Hosting-Angebot ohne Vorankündigung entfernen, ändern oder hinzufügen. Falls eine oder mehrere Optionen in seinem Hosting-Angebot zurückgezogen oder geändert werden, hat der Kunde das Recht, seinen Hosting-Vertrag zu kündigen und eine Erstattung für den nicht genutzten Zeitraum zu erhalten, inklusive des laufenden Monats (nur im Fall eines Rückzugs oder einer Änderung anwendbar). DKS sarl kann die Preise, die für die verschiedenen Hosting-Angebote in Rechnung gestellt werden, jederzeit und ohne Vorankündigung ändern. DKS sarl behält sich das Recht vor, bei bestimmten Kunden und für einen bestimmten Zeitraum gleichgültig aus welchem Grund einen abweichenden Preis zu beanspruchen und verschiedene Hosting-Segmente anzubieten. Dies kann unter keinen Umständen als Verzicht seitens DKS sarl auf seine Rechte und Verantwortlichkeiten, wie sie in diesen AGB beschrieben werden, ausgelegt werden. DKS sarl behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern. Der Kunde willigt ein, dass die Adresse seiner Website von DKS sarl für Werbe- und Referenzzwecke für potenzielle Kunden verwendet werden darf. Alle Beschwerden oder bezüglich der Server von DKS sarl festgestellten Missstände sind an die folgende Adresse zu richten:
DKS sarl 4, rue Principale L-3770 Tétange
Die Nutzung der Dienstleistungen von DKS s.à r.l. bestätigt Ihre Annahme dieser AGB zu jedem Zeitpunkt. Diese AGB werden in Übereinstimmung mit den Gesetzen der Provinz des Großherzogtums Luxemburg geregelt.Der Gerichtsstand für jede Streitigkeit in Verbindung mit diesen AGB ist das Großherzogtum Luxemburg gemäß den Gesetzen von Luxemburg.
4. Urheberrechte
Alle grafischen Arbeiten bleiben jederzeit das geistige Eigentum von DKS s.à r.l. Jede Entwicklung einer digitalen Anwendung bleibt jederzeit das geistige Eigentum von DKS s.à r.l und wird durch den Lizenzvertrag geregelt. Der Link DKS sarl muss stets auf den von DKS s.à r.l erstellten Seiten sichtbar bleiben. Der Kunde verfügt während des Hosting-Zeitraums für seine Internetseite ein Nutzungsrecht für die Server von DKS s.à r.l. Im Falle einer Stornierung des Vertrags für das Hosting der Internetseite des Kunden auf den Servern von DKS s.à r.l und deren Umzug zu einem anderen Anbieter wird der Kunde eine Backup-CD mit allen statischen Dateien und den Grafiken erhalten. Bei Wiederverwendung dieser Dateien muss der Name von DKS s.à r.l in jedem Fall erwähnt werden. Das DKS CMS-System wird nur auf DKS Servern zur Verfügung gestellt, der Sourcecode dieser Anwendung wird nicht ausgeliefert.
5. Wartung
Das Hinzufügen, Löschen oder Ändern der Inhalte von dynamischen Seiten ist vom Kunden selbst vorzunehmen. Bei statischen Seiten sind diese Maßnahmen Bestandteil des Vertrags für die Erstellung der Seite, insoweit sie vom Kunden während des Monats der Webseitenaktivierung angefordert werden, und nicht mehr als insgesamt 6 Stunden Leistungszeit erfordern. Sowohl bei den statischen als auch dynamischen Seiten können im Monat der Webseitenaktivierung, Änderungen der technischen Funktionalitäten ohne ergänzende Inrechnungsstellung angefordert werden, solange die Pauschale von insgesamt 6 Stunden Wartungszeit nicht erreicht wird. Für den Fall, dass die Wartungsleistungen die vertragliche Pauschale von insgesamt 6 Stunden überschreiten, berechnet DKS s.à r.l seine Leistung zum Selbstkostenpreis mit einem Stundensatz von 50 EUR o.MwSt. DKS s.à r.l kann sich nicht auf die Fristen der Wartungsmaßahmen festlegen lassen. Diese Fristen werden unverbindlich gewährt.
6. Technischer Support
Während des ersten Monats nach dem Start der Website kann der Kunde während der Geschäftszeiten einen technischen Support per elektronischem Schreiben und per Telefon in Anspruch nehmen. Diese technische Unterstützung wird bis zum zehnten telefonischen Anruf oder E-Mail nicht in Rechnung gestellt. Erfolgt das Hosting der Seite auf Servern von Drittparteien, kann DKS s.à r.l keinen technischen Support anbieten.
7. Lieferung
Die Auslieferung der Website erfolgt in dem Augenblick, in dem die Seite im Netz aktiviert wird. Wenn diese Netzaktivierung von seiten des Kunden vorübergehend nicht möglich ist, erfolgt die Lieferung in Form eines elektronischen Trägers (p.e. einer CD).Jede andere Lieferung wird im Angebot eigens ausgewiesen.
8. Fristen
Die Projektlaufzeit und der Eingriff seitens DKS s.à r.l wird im Vertragsangebot spezifiziert. Die Fristen können jedoch nur unverbindlich angegeben werden. Eine Verzögerung bei den vereinbarten Fristen kann zu einem Schadensersatz Anlass geben.
Lieferort
Die Leistungen werden grundsätzlich in den Räumlichkeiten von DKS s.à r.l erbracht. Im Fall von Dienstleistungen bei dem Kunden gilt der Stundensatz der DKS s.à r.l (50.-EUR) ab Abfahrt vom Geschäftssitz bis zur Rückkehr zum Geschäftssitz von DKS s.à r.l . Eventuelle Reisekosten können in Rechnung gestellt werden.
9. Bezahlung
Der Kunde zahlt eine Anzahlung von 35% des Gesamtbetrags der Leistungen bei Annahme des Angebots. Der Kunde zahlt außerdem ab Annahme des Angebots eventuelle Gebühren (Hosting-Gebühr, Reservierung des Domainnamens, etc.), insbesondere wenn DKS s.à r.l selber Drittparteien wegen Leistungen kontaktiert. Nach der Genehmigung des Projekts und des Layout der Website zahlt der Kunde unverzüglich eine zusätzliche Anzahlung von 35% auf den Gesamtbetrag der Leistungen. Die restlichen 30% sind innerhalb von 15 Tagen nach Erhalt der Abschlussrechnung zu zahlen. Die vom Kunden geschuldeten Beträge sind überbringbar, in diesem Fall sind sie am Geschäftssitz von DKS s.à r.l. einzuzahlen. Die geleisteten Anzahlungen und übernommenen Gebühren (Hosting-Gebühr, Reservierung des Domainnamens, etc.) sind für den Fall einer Unterbrechung der Leistungen nicht erstattungsfähig. Bei Nichtzahlung oder Zahlungsverzug einer Anzahlung oder Rechnung behält sich DKS s.à r.l. das Recht vor, seine Leistungen ohne Vorankündigung auszusetzen. Durch ausdrückliche Vereinbarung und ohne dass ein rechtzeitig beantragter Rechnungsvortrag von DKS s.à r.l. eigens zu genehmigen ist, führt der Zahlungsverzug bei Fälligkeit automatisch und ohne vorhergehende Mahnung zur Restforderung aller fälligen Beträge. Bei Zahlungsverzug schuldet der Kunde ohne vorhergehende Mahnung einen vereinbarten Zinssatz von 10% auf die geschuldeten Summen, sowie eine pauschale Entschädigung von 15% ab einem Mindestbetrag von 60,00 EUR. Im Fall einer vertragswidrigen Nichtausführung der Verpflichtungen seitens DKS s.à r.l. ist die Gegenpartei bevollmächtigt, eine Entschädigung in derselben Größenordnung zu verlangen. Jede Reklamation bezüglich einer Rechnung ist per Einschreiben an die Adresse von DKS s.à r.l. innerhalb von sieben (7) Tagen nach Rechnungsdatum zu versenden, andernfalls gilt dieselbe Rechnung als vorbehaltlos akzeptiert.
10. Nutzungslizenz
Der Vertrag für die Erstellung der Webseite gewährt dem Kunden eine Nutzungslizenz der gelieferten Internetseite. Diese Lizenz gewährt dem Kunden das Recht, den Inhalt der Seite in elektronischer Form in allen Ländern und ohne zeitliche Begrenzung zu nutzen. Die Nutzungslizenz der gelieferten Webseite wird erst im Augenblick der vollständigen Zahlung der Abschlussrechnung wirksam. Nur die vollständige Bezahlung berechtigt den Kunden, die Webseite online und endgültig jenseits der 15-Tage-Frist zu unterhalten. Der Kunde darf unter keinen Umständen irgendein Arbeitsdokument (in Papierform oder elektronisch), eine vorbereitende E-Datei oder das einfache Modell, das ihm von DKS s.à r.l. überlassen wurde, reproduzieren, ins Netz stellen, einem Dritten überlassen oder in allgemeiner Form verwenden. Nur das abschließend dem Kunden überlassene Produkt unterliegt dieser Nutzungslizenz.
11. Referenzen
Der Kunde bevollmächtigt DKS s.à r.l., seinen Namen und eventuell auch das Logo (auf elektronischem Träger oder in Papierform) für Zwecke der kommerziellen Werbung festzuhalten. Der Kunde bevollmächtigt DKS s.à r.l außerdem, auf seiner Seite einen Link zur Weiterleitung auf die Seite des Kunden einzurichten, der von DKS s.à r.l. für Zwecke der kommerziellen Werbung realisiert wird.
12. Nichtigkeit – Unwirksamkeit
Die Nichtigkeit oder eventuelle Unwirksamkeit aller oder eines Teils der Bestimmungen dieser AGB schließt nicht automatisch die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit aller übrigen Bestimmungen ein, außer diese Bestimmung begründet ein wesentliches Element des Vertrags. Im Fall der Unwirksamkeit oder Nichtigkeit aller oder eines Teils der Bestimmungen dieser AGB verpflichten sich die Parteien, unverzüglich in gutem Treu und Glauben die Ersetzung des(der) nichtigen und/oder unwirksamen Bestimmung(en) durch eine jeweils rechtsgültige Bestimmung mit gleichwertiger wirtschaftlicher Konsequenz zu verhandeln.
13. Gesamtheit der vertraglichen Dokumente
Keine Angabe, Dokument, kein Austausch von Korrespondenz, sei es vor oder nach Abschluss der vorliegenden Vertragsbeziehung, kann eine Verpflichtung gemäß dieser AGB erzeugen, außer sie bildet den Gegenstand eines von beiden Parteien unterzeichneten Zusatzvertrags. Die Tatsache, dass eine der Parteien nicht auf der Geltung einer der Bestimmungen beharrt, gilt nicht als Verzicht auf eine künftige Anwendung der betroffenen Bestimmung.
14. Wahl der Geschäftsadresse
Für die Zwecke dieser AGB macht der Kunde die Adresse, die er DKS s.à r.l mitgeteilt hat, zu seiner Geschäftsadresse. Die gesamte Kommunikation erfolgt rechtsgültig an die postalischen und elektronischen Adressen, die vom Kunden beziehungsweise DKS s.à r.l mitgeteilt wurden. Jede Partei wählt die in den vorliegenden AGB angegebene Adresse zur Geschäftsadresse. Alle Dokumente sind verbindlich an die gewählte Geschäftsadresse zu versenden, um rechtlich gültig zu sein.
15. Gerichtsstand
Jede Streitigkeit bezüglich des Abschlusses, der Gültigkeit, der Interpretation oder Ausführung der vertraglichen Beziehungen ist endgültig von den Gerichten und Landesgerichten des Großherzogtums Luxemburg zu regeln.